Neutralität ist feige? Dieser Oberst und FDP Politiker behauptet das Gegenteil
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Wer heute neutral sein will, hat ein Problem. Er muss erklären, warum er nicht empört genug ist. Der Zeitgeist verlangt Haltung. Am besten sofort. Hier die Guten, dort die Bösen. Hier Solidarität, dort Verdammnis. Und wer es wagt, zuerst eine Frage zu stellen, bevor er sich ins richtige Lager einreiht, macht sich bereits verdächtig.
Matthias Buob sieht das anders. Der promovierte Ökonom, Unternehmer, Gemeinderat und Oberst im Generalstab sitzt im Initiativkomitee der Neutralitätsinitiative. Und für ihn ist Neutralität gerade nicht die bequeme Position desjenigen, der sich wegduckt.
«Neutralität braucht Mut. Und zwar massiv.»
Warum? Weil Mitschwimmen einfach ist.
Wenn eine Grossmacht, die EU oder der gesellschaftliche Mainstream eine Richtung vorgibt, kostet es wenig, sich anzuschliessen. Schwieriger wird es, stehen zu bleiben und zu sagen: Wir hören beide Seiten an. Wir reden mit beiden. Und wir entscheiden selbst.
Das klingt weniger heroisch als ein moralisch sauber formulierter Tweet. Könnte aber für ein kleines Land ziemlich vernünftig sein. Die Neutralitätsinitiative will genau diesen Grundsatz stärker verankern. Die immerwährende bewaffnete Neutralität soll ausdrücklich in der Bundesverfassung festgeschrieben werden. Auch bei Sanktionen soll die Schweiz zurückhaltender werden und sich nicht automatisch einem fremden Sanktionsregime anschliessen. Gleichzeitig soll sie ihre Neutralität nutzen, um als Vermittlerin und Friedensstifterin aufzutreten.
Der Ukrainekrieg und die Übernahme der EU-Sanktionen bilden dabei den Elefanten im Raum. Buob glaubt, dass die Schweiz damit einen Teil ihrer besonderen Stellung verspielt hat. Sowohl Russland als auch andere internationale Akteure würden die Schweiz heute teilweise anders wahrnehmen als früher. Dabei geht es ihm ausdrücklich nicht darum, Putin, Selenskyj oder sonst jemanden sympathisch zu finden.
«Neutral ist neutral. Das ist nicht pro.»
Dieser Satz trifft einen Nerv unserer Zeit.
Wir haben uns angewöhnt, Verstehen mit Gutheissen zu verwechseln. Wer versucht, die russische Position zu verstehen, gilt schnell als Putin-Versteher. Wer die ukrainische Politik kritisiert, steht angeblich auf der falschen Seite. Doch Diplomatie funktioniert nicht wie ein Fussballstadion. Wer Frieden vermitteln will, kann nicht zuerst die Hälfte der Beteiligten aus dem Stadion werfen.
Oder wie Buob sagt: «Ohne Dialog schafft man auch keinen Frieden.»
Das bedeutet nicht moralische Gleichgültigkeit. Man darf einen Angriff verurteilen, Unrecht benennen und trotzdem miteinander reden. Gerade darin lag einmal die Stärke der Schweiz: Wir mussten nicht von allen geliebt werden. Es genügte, wenn uns alle als eigenständig, berechenbar und ernst zu nehmen betrachteten.
Doch Neutralität ohne Wehrhaftigkeit ist ebenfalls wenig wert.
Hier wird das Gespräch besonders unbequem. Denn Buob ist nicht nur Mitglied des Initiativkomitees, sondern seit fast drei Jahrzehnten Offizier. Sein Urteil über den Zustand der Armee fällt entsprechend deutlich aus: Die Schweiz sei heute nicht ausreichend verteidigungsfähig. Eine glaubwürdige Neutralität brauche aber eine glaubwürdige Landesverteidigung. Für ihn gehören Neutralität, Unabhängigkeit und militärische Wehrhaftigkeit zusammen.
Das ist die alte Schweizer Idee: Wir greifen niemanden an. Wir schliessen uns keinem Machtblock an. Wir handeln mit möglichst vielen. Wir reden mit möglichst allen. Aber wer glaubt, daraus Schwäche ableiten zu können, sollte sich täuschen. Vielleicht ist genau diese Haltung aus der Mode gekommen.
Wir wollen heute gleichzeitig neutral sein, Sanktionen übernehmen, international überall dazugehören, möglichst wenig Geld für die Verteidigung ausgeben und trotzdem als Vermittler ernst genommen werden. Das ist ein bisschen wie ein Pirat, der sein Schwert verkauft, sich einer fremden Flotte anschliesst und anschliessend erstaunt ist, dass ihn niemand mehr für unabhängig hält.
Man kann die Neutralitätsinitiative ablehnen. Selbst Buob räumt einen Einwand ein, der einem Liberalen durchaus sympathisch sein dürfte: Brauchen wir wirklich noch mehr Verfassungsbestimmungen? Er selbst sei eigentlich für weniger Gesetze und einen schlankeren Staat.
Aber die grundsätzliche Frage bleibt.
Was wollen wir sein?
Ein kleines Land, das sich jeweils dort einreiht, wo gerade die politisch richtige Seite vermutet wird?
Oder ein eigenständiges Land, das mit allen redet, sich von niemandem vereinnahmen lässt und stark genug ist, die Konsequenzen dieser Unabhängigkeit zu tragen?
Neutralität ist vielleicht nicht besonders sexy.
Aber Unabhängigkeit war noch nie etwas für Feiglinge.
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